Rechtsprechung
| BPatG, 20.02.2001 - 24 W (pat) 27/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.02.2000 - I ZB 37/97
Unter Uns; nur generelle Eignung einer Wortfolge zur Werbung
Auszug aus BPatG, 20.02.2001 - 24 W (pat) 27/00
Auch stellt "nature's finest" in diesem Bereich von Waren und Dienstleistungen einen gebräuchlichen Ausdruck der englischen Sprache dar, der vom Verkehr stets nur als solcher und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden wird (vgl BGH MarkenR 2000, 50, 51 "Partner with the Best"; GRUR 2000, 720, 721 "Unter Uns"). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 20.02.2001 - 24 W (pat) 27/00
Auch stellt "nature's finest" in diesem Bereich von Waren und Dienstleistungen einen gebräuchlichen Ausdruck der englischen Sprache dar, der vom Verkehr stets nur als solcher und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden wird (vgl BGH MarkenR 2000, 50, 51 "Partner with the Best"; GRUR 2000, 720, 721 "Unter Uns").
- BPatG, 28.09.2022 - 26 W (pat) 18/19 Sie hat auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Wortmarke "nature´s finest" (24 W (pat) 27/00) verwiesen, wonach bei Waren aus technisch-industrieller Produktion dem Begriff "Natur" die Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden könne.